Wann kommt der nächste Bahnstreik? Über Monate stellten sich Zugreisende diese Frage. Nun liegt der Schlichtungsspruch im Tarifstreit vor. Die EVG hat reagiert.

Update vom 28. Juli: Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat sich der Bundesvorstand der Gewerkschaft EVG für eine Annahme des Schlichterspruchs ausgesprochen. Nun müssen noch die Mitglieder per Urabstimmung über den Tarifvorschlag aus dem Schlichtungsverfahren entscheiden, wie die EVG am Freitagabend mitteilte.

[Erstmeldung vom 26. Juli] Hamm - Seit Februar 2023 befinden sich die Deutsche Bahn (DB) und die Gewerkschaft EVG im Tarifstreit. Ausgetragen wurde er auf dem Rücken der Bahnkunden. Mehrmals gab es in den zurückliegenden Monaten Warnstreiks und noch häufiger Streikdrohungen. Doch jetzt liegt ein Vorschlag der Schlichter vor. Fahrgäste können optimistisch sein.

Bahnstreiks vom Tisch? EVG reagiert auf Schlichterspruch im Tarifkonflikt

Im Schlichtungsverfahren haben die beiden Vermittler, die Arbeitsrechtlerin Heide Pfarr (SPD) und der frühere Verteidigungs- und Innenminister Thomas de Maizière (CDU), einen Kompromissvorschlag erarbeitet. Die Zeichen deuten darauf hin, dass sowohl der Bahn-Konzern als auch die Gewerkschaft ihn annehmen werden. „Unsere Gespräche waren intensiv, hart und langwierig“, sagte de Maizière am Mittwochabend (26. Juli) in Potsdam.

Der Verhandlungsführer der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Kristian Loroch, empfahl seinem Vorstand, den Vorschlag der Schlichter anzunehmen. Auch die Bahn-Verhandler legten ihren Gremien diesen Schritt nahe. Sollte der Bundesvorstand der Gewerkschaft und nicht zuletzt die EVG-Mitglieder per Urabstimmung dieser Empfehlung folgen, ist der seit Monaten andauernde Tarifkonflikt, der nach einem Scheitern der Verhandlungen Ende Juni in die Schlichtung ging, gelöst.

Der Vorschlag der Schlichter sieht unter anderem eine stufenweise Einkommenserhöhung um insgesamt 410 Euro pro Monat vor. Die erste Stufe in Höhe von 200 Euro soll noch im Dezember dieses Jahres erfolgen, die zweite im August 2024. Außerdem soll es im Oktober 2023 eine Einmalzahlung in Höhe von 2.850 Euro geben. Hinzu kommen strukturelle Entgelterhöhungen für einzelne Funktionsgruppen, die am Ende der 25-monatigen Laufzeit des neuen Tarifvertrags wirksam werden sollen.

EVG denkt schon an die nächste Tarifrunde in 20 Monaten

Wenn beide Seiten den Kompromissvorschlag annehmen, wäre es der höchste Tarifabschluss der Bahn-Geschichte. „Das ist eine Erhöhung, die es in dieser Größenordnung in Deutschland seit Jahrzehnten nicht gab – das haben unsere Kolleginnen und Kollegen mehr als verdient“, wird Kristian Loroch in einer EVG-Mitteilung zitiert, die wa.de vorliegt. Darin heißt es zur Verkürzung der Laufzeit des Tarifvertrages von 27 auf 25 Monate: „Das bedeutet, dass die neue Tarifrunde bereits in 20 Monaten startet.“ Für manche wird es wie eine Drohung klingen.

Die EVG war in den seit Februar 2023 laufenden Tarifverhandlungen nicht zimperlich, wie sie Mitte Mai bewiesen hat. Sie hatte für den 14. bis 16. Mai zu einem bundesweiten, 50 Stunden dauernden Warnstreik aufgerufen, der erst im letzten Moment durch einen Vergleich Bahn und Gewerkschaft abgewendet wurde. „Wir könnten die Bahn wochenlang lahmlegen“, hatte EVG-Verhandlungsführerin Cosima Ingenschay schon Ende April gedroht. Als Mitte Juni die jüngste Verhandlungsrunde begann, gab es Signale der Hoffnung für die Bahnkunden. Doch dann erklärte die EVG die Verhandlungen für gescheitert. (sst/dpa)

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