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HAMM - Der 1. Mai war kein Tag der Arbeit für die Hammer Polizei. Zu 22 Einsätzen rückten die Ordnungshüter in der Nacht zu Mittwoch aus – nicht einmal halb so häufig wie im Vorjahr. Besteht ein Zusammenhang zum Glasverbot?

Falls ja, bleibt der 1. Mai 2013 möglicherweise ein historisch ruhiges Ereignis. Denn im Juni wird die von der örtlichen Piraten-Partei in Zweifel gezogene Verbots-Verordnung das Arnsberger Verwaltungsgericht beschäftigen. Das bestätigte ein Sprecher auf WA-Nachfrage.

Seit dem April 2011 schwelt der Rechtsstreit zwischen der Stadt Hamm und den Piraten, die von ihrem 2012er Landtags-Direktkandidaten Martin

Kesztyüs angeführt werden. Dass das Verbot durch das Gericht gekippt wird, käme keiner Sensation gleich, denn mehrfach schon haben höchste Gerichte – beispielsweise der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof – ähnliche Regelungen wie sie in Hamm existieren für nichtig erklärt. Noch ist es allerdings nicht soweit. Zunächst wird es in Arnsberg einen Erörterungstermin mit den streitenden Parteien geben. Kommt es dabei nicht zu einer Einigung, wird das Gericht nach einer mündlichen Verhandlung entscheiden.

Geschadet hat das Glasverbot jedenfalls auf keinen Fall bei den aktuellen Maigängen. „Meist hat eine mündliche Ermahnung genügt, damit die Leute ihre Flaschen mit Alkohol verschwinden ließen“, fasst Stadtsprecher Tobias Köbberling die Erfahrungen des Kommunalen Ordnungsdienstes zusammen. In vier Gruppen seien die städtischen Ordnungshüter von 10 bis 21 Uhr im Einsatz gewesen, lediglich dreimal sei ein Bußgeld fällig geworden. „Es gab deutlich weniger Verstöße als in den Vorjahren“, so Köbberling.