Politologe Stefan Meister sieht Russland in einem hybriden Krieg mit der NATO: Er warnt vor einer Eskalation der Angriffe – die EU plant Gegenmaßnahmen.

Berlin – Seit Tagen hält Wladimir Putin die NATO mit provokativen Flugmanövern in Atem – und die sicherheitspolitischen Ereignisse überschlagen sich. In Rumänien reagierte die Regierung bereits: Die Einsatzregeln wurden geändert, um künftig schneller auf russische Flugobjekte im Luftraum reagieren und notfalls deren Abschuss anordnen zu können.

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Auch auf europäischer Ebene wächst die Sorge: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte bereits Mitte des Monats den Aufbau eines europäischen „Drohnenwalls“, um die Verteidigungsfähigkeit der Union zu stärken.

Inmitten dieser angespannten Lage meldet sich nun ein Sicherheitsexperte zu Wort – und stellt die zentrale Frage: Was bezweckt Wladimir Putin mit seinen anhaltenden Provokationen?

Mögliche NATO-Reaktion auf Russland: Putin testet, ob sie „dazu in der Lage“ sei

Im Interview mit der Tagesschau bezieht der Politologe Stefan Meister Stellung zur aktuellen Lage. Noch immer sei in mehreren Fällen nicht eindeutig nachgewiesen, dass es sich bei den Drohnenvorfällen um direkte russische Angriffe handelt. Dennoch stellt Meister klar: „Ich glaube, es ist sehr wahrscheinlich, dass ein russischer Akteur hinter diesen Drohnen steht“. Für ihn ist offensichtlich: Russland befinde sich in einem hybriden Krieg mit der NATO und der EU. Zudem warnt er davor, dass der russische Präsident „seine Angriffe erhöht, ausbaut und uns zunehmend weiter testet.“

Auf die Frage, ob es Putin primär um das Testen von Reaktionen gehe, antwortet Meister deutlich: „Es ist immer eine Mischung aus verschiedenen Punkten.“ Er nennt drei zentrale Motive:

Zudem geht es laut Meister durchaus auch um Informationsgewinnung. Doch er betont: „Aber bei diesen Drohnenvorfällen, die wir jetzt gesehen haben an Flughäfen, an bestimmten Punkten, da geht es weniger um Ausspähen.“

Putins Verbündete: Diese Länder stehen im Ukraine-Krieg an der Seite Russlands

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Drohnenvorfälle in Europa: EU plant Verteidigungswall

Nach den wiederholten russischen Luftraumverletzungen beraten neun EU-Mitgliedstaaten und die Ukraine an diesem Freitag erstmals über Pläne für einen gemeinsamen Verteidigungswall gegen Drohnen. Wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte, wird Verteidigungskommissar Andrius Kubilius per Videoschalte mit Vertretern der acht an Russland oder die Ukraine angrenzenden EU-Staaten sowie mit Dänemark und der Ukraine über erste Vorschläge zur Stärkung der Drohnenabwehr sprechen.

Nach Angaben aus Kommissionskreisen nehmen an dem Treffen die acht direkt betroffenen EU-Mitgliedstaaten teil: Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Ungarn und Rumänien. Auch Dänemark ist vertreten – das Land wurde aufgrund der jüngsten Vorfälle eingeladen, bei denen Drohnen den Flugverkehr an mehreren Flughäfen gestört hatten.

Ebenfalls mit am Tisch: die Ukraine. Der EU-Beitrittskandidat hat im Verlauf seines mittlerweile mehr als dreijährigen Abwehrkampfes gegen den russischen Angriffskrieg seine Fähigkeiten zur kosteneffizienten Erkennung und Abwehr von Drohnen deutlich ausgebaut.

Sorge in der EU: Drohnenabwehr im Fokus

Nach Angaben der EU-Kommission existieren bislang lediglich grobe Ideen für die Ausgestaltung des sogenannten Drohnenwalls. Als kurzfristige Maßnahme wird der Einsatz zusätzlicher Sensoren entlang der östlichen EU-Außengrenze diskutiert. Ein voll integriertes, gemeinsames Abwehrsystem dürfte laut Einschätzung aus Brüssel deutlich komplexer und zeitaufwändiger werden.

Verteidigungskommissar Kubilius sprach von einem Projekt im Rahmen der neuen verteidigungspolitischen Initiativen, die derzeit auf EU-Ebene entwickelt werden. (Quellen: Tagesschau, dpa, afp) (kox)

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