„Wenn die Zahlen nicht reichen“
Bundeswehr braucht neue Kräfte: Pistorius sorgt für Rückkehr der Wehrpflicht vor
Die Bundeswehr braucht mehr Personal, doch führende SPD-Politiker lehnen die Wehrpflicht ab. Verteidigungsminister Pistorius lässt eine Hintertür offen.
Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius baut in seinen kommenden Gesetzentwurf für einen attraktiveren Wehrdienst auch Mechanismen für eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht ein. Zwar sei das Ziel, zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Aber er sagte auch: „Mein Ziel ist es, (dass) das Gesetz, was ich jetzt einbringe, bereits zwei Regelungen enthält, die dann nur noch aktiviert werden müssen, wenn die Zahlen nicht reichen.“
Die Bundeswehr brauche etwa 60.000 aktive Soldaten und Soldatinnen zusätzlich, erläuterte Pistorius. Deshalb solle der Dienst für Freiwillige attraktiver gemacht werden, mit besserer Bezahlung und Unterbringung. Längerfristiges Ziel sei aber, einen Stock von 200.000 Reservisten aufzubauen, und da komme die Wehrpflicht ins Spiel, wenn es nicht genug Freiwillige gebe.
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Wie geht es mit der Bundeswehr weiter? Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht nicht aus
Dann dürfe es nicht erst ein langwieriges neues Gesetzgebungsverfahren geben. Eine definitive Entscheidung könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht treffen, betonte Pistorius, „aber ich kann das nicht ausschließen“.
Der Minister setzt sich damit in Gegensatz zu SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, der eine Rückkehr zur Wehrpflicht im schwarz-roten Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode ausgeschlossen sieht. Allerdings hat auch der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil zuletzt Vorbereitungen für eine etwaige Wiederaufnahme der Wehrpflicht gefordert.
SPD fordert höheren Sold statt Wehrpflicht – Regierung plant 11.000 neue Stellen bei der Bundeswehr
Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. „Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher“, sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Tagesspiegel.
Die Bundesregierung will bis Jahresende Mittel für rund 11.000 neue Stellen bei der Bundeswehr bereitstellen, berichtet die Bild unter Berufung auf Regierungsquellen. Das entspricht einer Personalsteigerung von etwa vier Prozent. Demnach sind die Mittel für 10.000 zusätzliche Soldaten sowie 1.000 zivile Mitarbeiter vorgesehen. Die Finanzierung soll laut Angaben bis Ende 2025 gesichert werden. (dpa/jal)
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