Wehrpflicht-Comeback bei der Bundeswehr: Womöglich bis April schon skizziert? Verteidigungsminister Pistorius verneint das zumindest nicht.

Berlin – Kommt in Deutschland bald die Wehrpflicht nach schwedischem Modell? Boris Pistorius hat jetzt auf einen entsprechenden Bericht reagiert – teils mit Zustimmung, teils mit Widerspruch. „Dass ich ein Faible für ein schwedisches Modell habe, daraus habe ich nie einen Hehl gemacht“, sagte der SPD-Verteidigungsminister am Dienstag (5. März) bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Der Spiegel hatte zuvor berichtet, Pistorius habe sein Ministerium angewiesen, schon bis zum 1. April „Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert“. „Der Bundesminister beabsichtigt eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode“, zitierte das Nachrichtenmagazin weiter aus einer ihm vorliegenden internen Papier. Es wies zugleich auf Pistorius am Dienstag beginnende Skandinavien-Reise hin.

Pistorius prüft für Bundeswehr Wehrpflicht-Modelle – „Gibt noch keine Festlegung“

„Der Spiegel ist gewöhnlich gut unterrichtet. In dem Fall scheint er besser unterrichtet zu sein als ich“, witzelte Pistorius kurz darauf. „Ich habe noch keine Vorentscheidung getroffen. Wir überprüfen jetzt die Modelle. Es gibt noch keine Festlegung, weil wir ja alle wissen, dass ich eine politische Mehrheit dafür brauche.“

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Pistorius lässt angesichts eines Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Darunter sei das in Schweden praktizierte Modell. „Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen“, sagte der SPD-Politiker der Welt am Sonntag bereits im Dezember.

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Pistorius schmiedet weiter am Wehrpflicht-Comeback

Im Zusammenhang mit einem Wehrpflicht-Comeback könnte sich aber die Frage der „Wehrgerechtigkeit“ stellen. In Deutschland hatte das Verfassungsgericht noch zu Zeiten der Wehrpflicht geurteilt, dass „möglichst alle verfügbaren Wehrpflichtigen“ und nicht nur ein kleiner Teil eingezogen werden, schrieb der Spiegel.

In Deutschland wurde die Wehrpflicht im Juli 2011 nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Das Aussetzen der Wehrpflicht hatte Pistorius im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als „Fehler“ bezeichnet – auch, weil „vielen nicht mehr klar ist, warum Soldatinnen und Soldaten unser Land und damit uns alle schützen“.

Der Verteidigungsminister äußerte sich bei dem Termin auch zu den Hintergründen Taurus-Leaks und den Konsequenzen. (frs)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa