„Prüfe alle Optionen“
Comeback für die Wehrpflicht? Pistorius-Idee stößt auf Widerstand – sogar in seiner SPD
Boris Pistorius denkt über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach. Doch Gegenwind gibt es ausgerechnet aus seiner SPD.
Berlin - Um den Personalnotstand in der Bundeswehr zu bekämpfen, denkt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wieder einmal über die Wiedereinführung des Wehrdienstes nach. Nun hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in die aktuelle Wehrpflicht-Debatte eingemischt – und sich gegen jegliche Pflichtdienste ausgesprochen.
„Pflichtdienste für Erwachsene halte ich nicht nur verfassungsrechtlich für sehr fragwürdig“, sagte Kühnert der „Rheinischen Post“ vom Montag (18. Dezember). Er fügte mit Blick auf die SPD hinzu: „In meiner Partei sehe ich nicht, dass es für solche Modelle Zustimmung gibt.“ Er sei aber dafür, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber werde, um auf dem Arbeitnehmermarkt konkurrenzfähig zu sein.
Gedankenspiele zur Bundeswehr: Kommt schwedisches Modell für Deutschland in Betracht?
Zuletzt hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mitgeteilt, dass das Wehrressort eine Musterungspflicht nach schwedischem Modell prüfe. In Schweden würden „alle jungen Frauen und Männer gemustert und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst“, sagte er der Welt am Sonntag“. Ähnlich funktioniert das Wehrpflicht-System de facto in Dänemark – allerdings gab es zuletzt auch dort Streit.
Ob die schwedische Variante auch in Deutschland denkbar wäre, sei Teil seiner Überlegungen. „Ich prüfe alle Optionen“, so Pistorius. Am Ende brauche natürlich jedes Modell „auch politische Mehrheiten“.
Abschaffung der Wehrpflicht laut Pistorius rückblickend ein Fehler
Die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland sei rückblickend ein Fehler gewesen, sagte Pistorius. Sie jetzt einfach wieder einzuführen, sei „strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig“.
SPD-Generalsekretär Kühnert bekannte sich zugleich zur konstanten Steigerung der Wehrausgaben. „Die politische Zusicherung gilt, dass von nun an zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung fließen muss“, sagte er. „Die Realität ist nun mal so, dass wir in Zukunft höhere Kosten für unsere Sicherheit werden stemmen müssen.“ Das sei „Folge der globalen Entwicklungen“.
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