„Damalige Notlage“
„Notlage“: Spahn verteidigt sich gegen neue Vorwürfe zu Corona-Masken
Spahn hat sich gegen neue Vorwürfe bei der Maskenaffäre verteidigt. Als Gesundheitsminister habe er während der Corona-Pandemie rasch agieren müssen.
Berlin – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich gegen neue Vorwürfe wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie gewehrt. Im Podcast „Table Today“ sagte der damalige Gesundheitsminister, dass es während der Pandemie in Deutschland an allem gemangelt hatte: an Schutzmasken, Desinfektionsmitteln, Medikamenten und Impfstoffen.
„Alle haben gesagt: Besorgt es. Koste es, was es wolle“, rechtfertigte sich Spahn im Podcast. „Das war die Stimmung. Das war die Erwartung. Und in dieser totalen Ausnahmesituation haben wir gehandelt. Und ja: Wir sind auch finanzielle Risiken dabei eingegangen, um Risiken für Leib und Leben so klein wie möglich zu halten.“
Diese Balance müsse bei der Bewertung aus der heutigen Sicht auf die damalige Situation berücksichtigt werden, fand der CDU-Politiker. In dem Interview bezeichnete Spahn die Corona-Pandemie als „eine Jahrhundertkrise“ und „totale Ausnahmesituation“.
Spahn weist Vorwürfe inm Bericht über Maskenaffäre während Corona-Pandemie zurück
Konkret richten sich die neuen Vorwürfe darauf, dass Spahn während der Corona-Pandemie ein Logistikunternehmen in der Nähe seines Wahlkreises mit der Maskenbeschaffung beauftragt hatte. Dazu sagte der Christdemokrat nun: Zwar stamme das Unternehmen aus seiner Region, aber: Dies sei nicht der Grund für den Auftrag gewesen, sondern weil der Logistiker „damals ein fertiges Konzept hatte, für den Umgang mit der Pandemie, für die Logistik in der Pandemie“. Zudem seien die Vorwürfe nicht neu. Die nun medial diskutierten Informationen stünden bereits in einem alten Bericht des Bundesrechnungshofes, so Spahn.
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Spahn zum Masken-Deal während Corona: „Erstmal mit Leuten geredet, die ich kannte“
Spahn erklärte, er habe bereits in der Vergangenheit in einem Spiegel-Interview gesagt: „Ja klar, habe ich in der Notlage, in der schwierigen Situation zuerst auch einmal mit Leuten geredet, die ich kannte, um zu fragen, was man tun kann und wer helfen kann. Und ja: Wir haben in der damaligen Notlage alles ohne Ausschreibungen gemacht.“
Vor wenigen Tagen hatte die Nachrichtenagentur AFP gemeldet, dass ein interner Bericht Spahn belastet. Dieser Bericht liege NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung in Auszügen vor und wurde von der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff verfasst.
Maskenaffäre: Spahn soll sich gegen Widerstände im Corona-Krisenstab hinweggesetzt haben
Die Vorwürfe richten sich insbesondere dagegen, dass Spahn das Logistikunternehmen Fiege aus seiner münsterländischen Heimat ohne Ausschreibung einen Auftrag zur Maskenbeschaffung im Volumen von 1,5 Milliarden Euro erteilt habe. Dies sei erfolgt, obwohl das eigentlich für Logistikfragen zuständige Bundesinnenministerium Spahn damals vor der Beauftragung der Firma Fiege gewarnt habe, hieß es in der Süddeutschen Zeitung.
Auch im Corona-Krisenstab der Regierung habe es dagegen Widerstände gegeben, über die sich Spahn hinweggesetzt habe. Durch das Beschaffungsvorhaben, das letztlich nicht funktionierte, sei dem Bund mutmaßlich ein Milliardenschaden entstanden, berichtete die Süddeutsche Zeitung. Viele der Corona-Masken wurden später vernichtet.
Masken-Deal: Neuer Bericht belastet Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn
Zudem soll Spahn das Innenministerium erst im Nachhinein über das Vorhaben informiert haben, berichtete Tagesschau. Spahn habe laufende Vorbereitungen im Krisenstab für einen Auftrag an die Logistik-Unternehmen DHL und Schenker missachtet.
Der Bericht sei im April 2025 fertiggestellt, aber nicht veröffentlicht worden. Die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) weigere sich, den Bericht dem Deutschen Bundestag vorzulegen. Mittlerweile breitet sich eine neue Corona-Variante in Europa aus. (jfw mit Agenturen)
Rubriklistenbild: © Marius Becker/dpa