Rechtsterrorismus
„Nicht mit diesen Leuten solidarisieren“: AfD distanziert sich von Chemnitzer Terror-Gruppe
AfD-Politiker haben sich von der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ distanziert.
Berlin - AfD-Politiker haben sich von der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ distanziert. „Wir haben in der Vergangenheit und wir werden uns in Zukunft mit diesen Leuten nicht solidarisieren“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel am Donnerstag in Berlin. Die AfD lehne diese Art, „Stimmung zu machen“, ab. „Ich kann nur für unsere Partei sagen, dass wir selbstverständlich uns grundsätzlich von solchen staatsumstürzlerischen Tendenzen distanzieren“, sagte Spaniel.
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Nach Recherchen des ARD-Magazins „Monitor“ hatten sich mindestens drei der acht mutmaßlichen Mitglieder der Gruppe an einem „Trauermarsch“ der AfD in Chemnitz am 1. September beteiligt. Dabei liefen auch Anhänger der Bewegung „Pro Chemnitz“ und des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses aus Dresden mit.
„Pro Chemnitz“-Mitglieder hätten sich spontan der AfD-Demo angeschlossen
Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Es gibt zu „Pro Chemnitz“ keinerlei Kontakte.“ Kalbitz, der den Marsch in Gedenken an einen getöteten Deutschen damals mit organisiert hatte, erklärte: „Die haben sich damals unserer Demonstration angeschlossen, das war eine spontane Situation vor Ort.“ Der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban sagte, die Kontakte von „Pro Chemnitz“-Chef Martin Kohlmann zur rechtsextremen Szene seien ihm „lediglich soweit bekannt, wie in den Medien darüber berichtet wird“.
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Am 1. September habe „Pro Chemnitz“ die Teilnehmer seiner eigenen Demonstration aufgefordert, „sich unserem öffentlichen Trauermarsch anzuschließen, ohne dass es juristische Möglichkeiten gab und gibt, dagegen vorzugehen“.
Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof hatte für acht Männer Untersuchungshaft angeordnet. Sie stehen im Verdacht, die rechte Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ gegründet zu haben, die für den 3. Oktober eine gewalttätige Aktion vorbereitet haben soll.
dpa