Kanzlerin macht Andeutungen

Merkel: "Harmloseres" Handy abgehört?

Angela Merkel
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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angedeutet, welches ihrer Handys vom US-Geheimdienst überwacht worden sein könnte.

Sie habe immer darauf geachtet, Parteikommunikation und Regierungskommunikation zu trennen, antwortete Merkel am Freitagmorgen beim EU-Gipfel in Brüssel auf eine entsprechende Frage. "Deshalb benutze ich ein Handy, das auf das Konto der Partei läuft, damit ja nie der Eindruck entsteht, ich würde Regierungsgelder für Parteikommunikation verwenden", sagte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende.

"Für alle staatspolitisch relevanten Kommunikationen gibt es Festnetzleitungen, Kryptoleitungen und, wenn man nicht am Ort ist, auch Kryptohandys. Das heißt staatspolitisch relevante Kommunikation wird von anderen Handys geführt." Später fügte sie hinzu: "Dass die, die weniger krypto sind, eher überwacht werden als die, die krypto sind, ist in der Logik ja vielleicht nicht ganz zufällig."

Zuvor hatte das Kanzleramt den Verdacht geäußert, dass ein Handy Merkels vom US-Geheimdienst überwacht worden sein könnte. Zu dem Telefonat, das Merkel deshalb mit US-Präsident Barack Obama führte, wollte sich die Kanzlerin nicht näher äußern. Allerdings müsse in Zukunft wieder Vertrauen aufgebaut werden. "Es ist ja deutlich geworden, dass für die Zukunft etwas verändert werden muss und zwar gravierend", sagte Merkel. Sie habe den Eindruck, dass Obama durchaus sehe, dass dies notwendig sei.

AFP

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Fast schien die Spähaffäre um den US-Geheimdienst versandet. Nun ist die Debatte mit neuer Wucht zurück. Der Vorwurf: Amerikanische Geheimdienstmitarbeiter sollen das Mobiltelefon von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausspioniert haben.
Was genau haben die Amerikaner angeblich bei Merkel überwacht?
Nach dpa-Informationen hatten es die US-Geheimdienstler wohl auf Merkels Diensthandy abgesehen, nicht auf ein privates Mobiltelefon. Nach diesen Erkenntnissen spricht manches dafür, dass sowohl SMS mitgelesen als auch Telefonate mitgehört wurden. Konkrete Nachweise zu diesen Details gibt es bislang nicht. Das Problem: Solche Ausspähaktionen hinterlassen keine Spuren. Unklar ist auch, über welchen Zeitraum Merkels Handy im Visier der Amerikaner gewesen sein könnte. Die US-Regierung hat nur versichert, „dass die Vereinigten Staaten die Kommunikation von Kanzlerin Merkel nicht überwachen und nicht überwachen werden“. Zur Vergangenheit kein Wort. Den offenen Fragen will die Bundesregierung nun nachgehen.
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