Verteidigungsminister unter der Lupe
Chatgruppen-Affäre von Hegseth: Trump will von Untersuchung nichts wissen – „Belanglos“
Pete Hegseth unter Druck: Wegen des Signal-Skandals leitet das Pentagon eine Untersuchung ein. Doch Trump stellt sich hinter den Verteidigungsminister.
Update, 4. April, 10.00 Uhr: US-Präsident Donald Trump will nicht mehr über den Signal-Skandal sprechen. Er rügte am Donnerstag einen Reporter, der ihn zu den Ermittlungen des Pentagons gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth befragen wollte und nannte die ganze Geschichte „belanglos“, wie Mediaite berichtet.
Während einer Pressekonferenz in der Air Force One fragte der Reporter Trump: „Möchten Sie sich zu Pete Hegseth und dieser Untersuchung [des Generalinspekteurs] äußern?“ Der US-Präsident hakte zunächst nach: „Worum geht es?“ Nachdem der Reporter ihn informiert hatte, antwortete Trump: „Oh, Sie sprechen das schon wieder an? Sprechen Sie das nicht noch einmal an. Wahrscheinlich Ihre Redakteure. Das ist so eine belanglose Story, was also sonst?“
Signal-Skandal: Pentagon untersucht Rolle von US-Verteidigungsminister Hegseth
Erstmeldung: Washington, D.C. – Der Leiter der höchsten Ermittlungsbehörde im US-Verteidigungsministerium hat eine Untersuchung zur Verwendung von kommerziellen Chatdiensten durch Verteidigungsminister Pete Hegseth initiiert. Im Detail betrifft es Hegseths Teilnahme an einer Signal-Gruppe, die die Koordination von US-Angriffen auf die Huthi-Rebellen im Jemen organisierte.
Steven Stebbins kündigte am Donnerstag eine interne Untersuchung zur Rolle Hegseths in der sogenannten Chatgruppenaffäre an. Stebbins will nach eigenen Angaben herausfinden, inwieweit der Verteidigungsminister und andere Pentagon-Verantwortliche die internen Richtlinien und Verfahren eingehalten haben. Der Generalinspekteur kann unabhängige Untersuchungen einleiten und Empfehlungen aussprechen.
Donald Trumps Orbit: Einflüsterer, Berater und Vertraute des Präsidenten
Untersuchung des Pentagons gegen Pete Hegseth eingeleitet: Signal-Skandal im Fokus
Die oppositionellen Demokraten werfen der Regierung von Präsident Donald Trump vor, mit der Offenlegung der Militärpläne das Leben von US-Soldaten gefährdet zu haben. Als Konsequenz fordern sie den Rücktritt Hegseths. Initiator der umstrittenen Signalgruppe war eigentlich Trump-Berater Mike Waltz. Waltz hatte versehentlich den Journalisten Jeffrey Goldberg vom US-Magazin The Atlantic der Signal-Gruppe hinzugefügt.
Hochrangige US-Beamte stritten ein Fehlverhalten des Verteidigungsministers zunächst ab und erklärten, in der Signal-Gruppe seien keine Geheiminformationen geteilt worden. Ähnlich äußerte sich Hegseths Sprecher Sean Parnell. „Diese zusätzlichen Signal-Chat-Nachrichten bestätigen, dass keine geheimen Materialien oder Kriegspläne ausgetauscht wurden“, erklärte Parnell letzte Woche.
Weiter sagte Parnell: „Der Minister informierte die Gruppe lediglich über einen Plan, der bereits im Gange war und über die offiziellen Kanäle bekannt gegeben wurde. Das amerikanische Volk durchschaut die erbärmlichen Versuche des Atlantiks, von der nationalen Sicherheitsagenda von Präsident Trump abzulenken“.
Trump stellt sich öffentlich hinter Hegseth und Co. – intern brodelt es
Angestoßen wurde die Untersuchung durch eine Anfrage an die Pentagon-Stelle vom republikanischen Senator Roger Wicker und dem demokratischen Senator Jack Reed. Beide hatten erhebliche Bedenken geäußert. Der Vorfall werfe möglicherweise Fragen zur „Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für die Kommunikation über eingestufte und sensible Informationen“ auf.
US-Präsident Donald Trump stellte sich zuletzt zumindest öffentlich hinter die Mitglieder der Chatgruppe. Hinter den Kulissen deutete sich laut New York Times jedoch Unmut innerhalb der Regierung an. (sischr/afp/dpa)
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