„Ich sage ganz bewusst und ehrlich“
Wehrdienst-Reform: Freiwilligkeit vor dem Aus? Pistorius wird deutlich
Mehr Soldaten, mehr Tempo: Pistorius fordert Maßnahmen, um die Bundeswehr besser für Krisen aufzustellen. Die Freiwilligkeit steht auf dem Prüfstand.
Berlin – Schluss mit der Freiwilligkeit beim Wehrdienst? Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte am Mittwoch im Bundestag, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Freiwilligkeit nur vorläufig gelte. „Ich sage ganz bewusst und ehrlich: Die Betonung liegt auf ‚zunächst‘, falls wir nicht hinreichend Freiwillige gewinnen können“, erklärte der Minister.
Dabei hatte sich die schwarz-rote Koalition gerade erst auf einen Wehrdienst nach schwedischem Vorbild geeinigt – ohne Zwang. Die Union wollte eigentlich mehr: eine komplette Rückkehr zur Wehrpflicht. Der Minister begründet sein Vorgehen mit knallharten Fakten: Die Bundeswehr hat schlicht zu wenig Personal für ihre Aufgaben.
Pistorius will gründliche Bundeswehr-Reform: „Bedrohungslage geht vor Kassenlage“
Immerhin ein Lichtblick: Die Bewerberzahlen steigen seit über einem Jahr. Im ersten Quartal 2024 konnte die Truppe sogar 20 Prozent mehr Soldaten einstellen als im Vorjahreszeitraum. Doch das reicht Pistorius nicht – die Personallage müsse nachhaltig verbessert werden.
Beim Geld kennt der Minister allerdings keine Kompromisse: „Bedrohungslage geht vor Kassenlage“, stellte Pistorius klar. Haushaltszwänge dürften die Sicherheit nicht gefährden. Ein Schritt in diese Richtung: Noch vor dem Regierungswechsel boxten Union und SPD durch, dass Verteidigungsausgaben über einem Prozent der Wirtschaftsleistung künftig von der Schuldenbremse ausgenommen werden können.
Von Taurus bis Leopard – die Waffensysteme der Bundeswehr im Überblick
Pistorius machte weiter deutlich: Die Bundeswehr braucht mehr als nur Geld und neue Ausrüstung. „Es braucht Männer und Frauen, die bereit sind, Verantwortung für unser aller Sicherheit zu übernehmen“, sagte der SPD-Politiker. Angesichts der angespannten Sicherheitslage mahnte Pistorius zur Eile: „Das Tempo der Krisen verlangt auch von uns neues Tempo.“ (nak mit AFP)