„Ist die Stunde Europas“
Aufrüstung in Europa als Reaktion auf Trump: EU steckt Milliarden in Waffen
Ein „Plan für die Wiederaufrüstung Europas“ hat das Potenzial, bis zu 800 Milliarden Euro zu generieren. Die EU-Kommissionspräsidentin hat den Plan enthüllt.
Brüssel – Seit Monaten droht Donald Trump, das Engagement der USA in der Nato zu verringern. Nun hat der US-Präsident mit dem Stopp der Ukraine-Hilfe nachgelegt. Diese Entwicklungen könnten der Grund sein, warum die EU in Sachen Aufrüstung zunehmend auf Eigenständigkeit setzt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Plan zur Erhöhung der europäischen Verteidigungsausgaben vorgestellt, der nach ihren Angaben bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren soll.
Aufrüstung Europas: EU-Chefin präsentiert 800-Milliarden-Euro-Plan
„Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen“, erklärte die Politikerin am Dienstag bei der Vorstellung des EU-Plans zur Aufrüstung. Sie warnte, dass die Sicherheit Europas derzeit auf sehr reale Weise bedroht sei. „Dies ist die Stunde Europas, und wir müssen ihr gerecht werden.“ Nur wenige Stunden vor dieser Ankündigung hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump mitgeteilt, dass die Militärhilfen für die Ukraine vorerst gestoppt werden – kurz nach dem Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus.
Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine
Welche Auswirkungen Trumps Entscheidung auf den Ukraine-Krieg haben wird, bleibt unklar. Es wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass diese drastisch sein könnten. Bereits in der Vorwoche hatte Trump im Weißen Haus für Aufsehen gesorgt, als er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj scharf kritisierte. In der Folge forderten immer mehr Stimmen in Europa, dass die EU dringend mehr für ihre eigene Verteidigung tun müsse.
Für Aufrüstung Europas: Von der Leyen bringt „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ ein
Der „Plan für Wiederaufrüstung“ von Ursula von der Leyen umfasst einen neuen Fonds von 150 Milliarden Euro, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu steigern, einschließlich Militärhilfen für die Ukraine. Die Gelder sollen insbesondere für Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen und Cybersicherheit eingesetzt werden. „Hier geht es um bessere und gemeinsame Ausgaben“, betonte von der Leyen. Die Mitgliedstaaten könnten so ihre Nachfrage bündeln, gemeinsam einkaufen und gleichzeitig die Unterstützung für die Ukraine verstärken.
Zusätzlich sieht der „Plan für Wiederaufrüstung die Europas“ vor, die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu aktivieren. Diese soll es den Mitgliedstaaten ermöglichen, neue Schulden für Verteidigungsausgaben aufzunehmen, ohne ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.
Wiederaufrüstung in Europa: 800-Milliarden-Euro-Plan zur Stärkung der Verteidigung
Der „Plans für die Wiederaufrüstung Europas“ zielt darauf ab, zusammen mit privatem Kapital und zusätzlichen Mitteln für die Europäische Investitionsbank fast 800 Milliarden Euro für die Verteidigung zu mobilisieren. Das ist zumindest die Hoffnung von der Leyens. Die EU-Kommissionschefin stellte den Plan kurz vor einem Sondergipfel zur Ukraine am Donnerstag vor. (fbu/dpa)