Gegen die AfD regt sich derzeit Protest. Besonders groß ist der in Essen im Ruhrgebiet – da soll in diesem Jahr der Parteitag der AfD stattfinden.

Essen – In ganz Deutschland und NRW gehen in diesen Tagen Menschen auf die Straße, um gegen die AfD zu protestieren. Ausgelöst hatte das ein Bericht des Recherchenetzwerks Correctiv über die Teilnahme von AfD-Funktionären bei einem Treffen radikal rechter Kreise im vergangenen Jahr in Potsdam. Dabei ging es auch darum, tausende Menschen mit Migrationshintergrund des Landes zu verweisen.

In vielen Großstädten regt sich der Protest. So gingen etwa in Dortmund rund 30.000 Menschen auf die Straße. Ein Demonstrationszug von knapp 7000 Menschen zog am Montagabend auch durch Essen. Ihr Ziel: die Grugahalle im Stadtteil Rüttenscheid. Der Veranstaltungsort ist angegliedert an das Messegelände. Wie jetzt bekannt wurde, soll dort in diesem Jahr der Parteitag der AfD stattfinden. Die Stadt und die Messe Essen wollen dagegen jetzt vorgehen.

AfD-Parteitag soll in diesem Jahr in Essen stattfinden

Wie das Messe-Unternehmen am Montag mitteilt, werde derzeit ein Durchführungsverbot des AfD-Bundesparteitages geprüft. „Die Messe Essen bewertet vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen dieser Veranstaltung in der Grugahalle“, hieß es. Am Freitag (26. Januar) wollen sich demnach Aufsichtsrat und Geschäftsführung austauschen und eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen.

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Nach Informationen des WDR hatte sich die Messe zunächst auf den sogenannten Kontrahierungszwang berufen. Das heißt, dass sie unter bestimmten Bedingungen Vertragsangebote annehmen muss. Nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv scheint der Fall allerdings eine neue Dynamik bekommen zu haben.

Oberbürgermeister von Essen: „Stehe an der Spitze des Protests“

Aufsichtsrat der Messe in Essen ist übrigens Thomas Kufen (CDU), Oberbürgermeister der Stadt. Er sagte dem WDR: „Die AfD hat ihr wahres Gesicht gezeigt.“ In Essen haben 200.000 Menschen eine Zuwanderungsgeschichte. „Die gehören zu uns.“ Wenn der Parteitag tatsächlich in Essen stattfinden sollte, werde es dagegen eine „große Protestwelle“ geben, sagt Kufen. „Und ich werde selbst an der Spitze stehen.“ Durch die Proteste seien die öffentliche Ordnung und Sicherheit allerdings „vielleicht nicht immer gewährleistet.“

Die Stadt Essen und die Messe wollen nun wohl rechtlich gegen den geplanten Parteitag vorgehen. Nach WDR-Informationen könnte der große Widerstand in der Bevölkerung ein Argument dagegen sein. Wie die AfD selbst das Vorgehen bewertet, ist bislang unklar. Auf diverse Anfragen hat sie bis jetzt nicht reagiert. (ebu/mit dpa)

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